move IT Home Base

Wahlen am 25.Mai 2014

anonymous@undisclosed.example.com (Anonymous) — Mon, 12 Aug 2019 01:00:00 +0000

Wahlen am 25.Mai 2014

Die Wahlbenachrichtigungen zu den fünf Wahlen am Sonntag, 25.Mai 2014 sind an die Lippstädter Bürger verschickt worden. Folgende Stimmen können Sie für die Europa- und Kommunalwahl abgeben:

Wahl zum Europäischen Parlament
Wahl der Vertretung der Gemeinde
Wahl des Bürgermeisters
Wahl des Vertreters des Kreises
Wahl des Landrates

Zusätzlich haben Ausländer das Recht einen Integrationsrat zu wählen. Wir werden dazu in den nächsten Tagen Interviews führen die Sie im Anschluß hier finden.

Sie müssen sich also zum Wahlmarathon 2014 gleich an 5 Fronten für einen bestimmten Kandidaten entscheiden. Sicherlich sind viele Mitbürger mit dieser „Massenwahl“ etwas überfordert und suchen nach Informationen. Wenn Sie nicht passiv sind, sondern sich wie wir aktiv um Informationen bemühen um die Wahlen erfolgreich verlaufen zu lassen, dann sind Sie hier richtig. Wir versuchen alle wichtigen Informationen hier auf dieser Webseite zu konsidilieren um für Sie eine zentrale Stelle zu schaffen wo Sie sich unabhängig, unparteiisch und neutral über alles informieren können, Links zu wichtigen Quellen erhalten, Ansprechpartner finden, mit anderen Bürgern diskutieren können und als registrierter Benutzer auch eigene Informationen einstellen können.

Nutzen Sie auch die Diskussionsseite um mit uns und anderen Benutzern sprechen zu können, Kommentare zu schreiben und Anregungen geben zu können.

Kommunalwahl

Bei den Kommunalwahlen wird der Rat der Stadt Lippstadt und der Kreistag des Kreises Soest gewählt. Gleichzeitig findet die Wahl des Bürgermeisters und des Landrats statt. Der Rat und der Kreistag werden grundsätzlich für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Ausnahmsweise gilt für die Wahlperiode ab Juni 2014 eine Wahlzeit von 6 Jahren. Die nächste Kommunalwahl findet deshalb erst 2020 statt.

Eine Übersicht über alle zur Wahl stehenden Kandidaten der Kommunalwahlen erhalten Sie über diesen Link (PDF-Datei).

Für die Wahl des Rates ist das gesamte Gebiet der Stadt Lippstadt das Wahlgebiet. Es ist in 25 kommunale Wahlbezirke unterteilt. Je nach Einwohnerzahl oder räumlicher Ausdehnung sind 19 Wahlbezirke in zwei oder drei Stimmbezirke gegliedert. Sechs Wahlbezirke sind nicht weiter unterteilt. Die jetzt gültige Aufteilung umfasst insgesamt 46 Stimmbezirke.

Durch die Bildung einzelner Stimmbezirke können auch Wahlergebnisse der einzelnen Ortsteile ermittelt werden. Die Ergebnisse je Ortsteil sind die Grundlage für die Wahl der Ortsvorsteher durch den Rat. Nach der Hauptsatzung ist das Stadtgebiet mit Ausnahme der Kernstadt in folgende 17 Ortsteile eingeteilt:

Für die Kommunalwahl gibt es je Wahlbezirk einen eigenen Stimmzettel, also insgesamt 25 verschiedene, um die Direkt- oder Mehrheitswahl möglich zu machen. Welchen Stimmzettel der Wahlberechtigte erhält, hängt davon ab, wo er in Lippstadt gemeldet ist. Die Wahl des Rates erfolgt nach einem zweistufigen Mischsystem, bestehend aus vorgeschalteter Mehrheitswahl in den Wahlbezirken und ausgleichender Verhältniswahl nach Reservelisten im ganzen Wahlgebiet. Jeder Wähler hat nur eine Stimme, die sowohl bei der Ermittlung der Mehrheitswahl im Wahlbezirk und noch einmal bei der Verhältniswahl nach Reservelisten ausgewertet wird.

In Lippstadt kandidieren in den 25 Wahlbezirken Direktkandidatinnen und -kandidaten. Wer hier die einfache Mehrheit erringt, d. h. die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, ist in den den Rat der Stadt Lippstadt gewählt worden (Mehrheitswahl). Gleichzeitig zählen diese Stimmen für die Reserveliste der entsprechenden Partei (Verhältniswahl).

Die Verteilung der auf die Parteien entfallenden Sitze ergibt sich aus dem Ergebnis der Verhältniswahl. Für die Berechnung des Verhältnisausgleichs gilt das Verfahren nach Sainte-Laguë/ Schepers (Divisorverfahren mit Standardrundung). Hat eine Partei weniger Sitze in der Direktwahl gewonnen als ihr nach der Verhältniswahl zustehen, werden die fehlenden Mandate aus der Reserveliste besetzt. Erhält eine Partei mehr Direktmandate, als ihr nach der Verhältniswahl insgesamt an Mandaten zustehen, ergeben sich Überhangmandate. In einem solchen Fall erhalten die übrigen Parteien im Rahmen des Verhältnisausgleichs zusätzliche Sitze, bis das Sitzverhältnis aus der Verhältniswahl wiederhergestellt ist (sog. Aufstockung).

Wahl des Lippstädter Bürgermeisters

Die Wahlzeit eines Bürgermeisters ist durch eine Gesetzesänderung wieder an die Wahlzeit des Rates gekoppelt worden. Um eine gemeinsame Wahl schon 2014 möglich zu machen, hat sich der amtierende Bürgermeister Christof Sommer entschieden, sich im Rahmen der Kommunalwahl am 25.Mai 2014 dem Wählervotum zu stellen. Die Wahlzeit des dann gewählten Bürgermeisters beträgt 6 Jahre. Ab 2020 dauert sie nur noch 5 Jahre. Zur Wahl stehen:

Was ist der Integrationsrat?

Neben der am 25.Mai stattfindenden Europa- und Kommunalwahl findet auch die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Lippstadt statt. Auch künftig wird die Wahl zum Integrationsrat am Tag der Kommunalwahl durchgeführt werden. Rechtsgrundlage für die Integrationsratswahl ist der § 27 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW), der auf verschiedene Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes verweist. Wesentliche Einzelheiten zur Durchführung von Wahlen für die direkt zu wählenden Mitglieder zum Integrationsrat hat der Rat der Stadt Lippstadt in einer sogenannten Wahlordnung geregelt.

Der Integrationsrat der Stadt Lippstadt besteht aus 15 Mitgliedern, davon aus zehn direkt gewählten Mitgliedern und fünf vom Rat bestellten Ratsmitgliedern. Jeder Wahlberechtigten hat bei der Wahl eine Stimme, mit der er entweder einzelne Kandidaten (Einzelbewerber), oder eine Gruppe (Listenwahlvorschlag) für die Dauer von sechs Jahren wählen kann. Seit der letzten Wahl dieses Gremiums im Februar 2010 ist die Möglichkeit der Briefwahl neben der Urnenwahl verbindlich vorgeschrieben.

Wahlberechtigt ist, wer

nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist
eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt
die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten hat oder
die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3458), erworben hat

Wahlberechtigte Personen nach den oben genannten Nummern 3 und 4 müssen sich bis zum 13.Mai 2014 vor der Wahl in das Wählerverzeichnis eintragen lassen.

Darüber hinaus muss die Person am Wahltag

16 Jahre alt sein
sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und
mindestens seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl in Lippstadt ihre Hauptwohnung haben

Nicht wahlberechtigt sind Ausländer

auf die das Aufenthaltsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17. Juni 2013 (BGBl. I S. 1555), nach seinem § 1 Absatz 2 Nummer 2 oder 3 keine Anwendung findet oder
die Asylbewerber sind

Wählbar sind mit Vollendung des 18. Lebensjahres alle wahlberechtigten Personen sowie alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Lippstadt. Darüber hinaus muss die Person am Wahltag

sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und
seit mindestens drei Monaten in Lippstadt ihre Hauptwohnung haben

Es können sowohl Einzelbewerberinnen oder -bewerber sich zur Wahl stellen als auch Listenwahlvorschläge mit mehreren Kandidaten eingereicht werden. Zu beachten ist, dass erstmals auch persönliche Vertreter/innen benannt werden können.

Die Wahlvorschläge sind auf vom Wahlamt ausgegebenen Vordrucken möglichst frühzeitig einzureichen, damit etwaige Mängel rechtzeitig behoben werden können. Sie müssen spätestens bis zum 21. April 2014, 15:00 Uhr, beim Wahlleiter eingereicht werden.

Wichtige Links

Kommunalwahlen 2014 im Kreis Soest

Datenschutzerklärung (DSGVO)

anonymous@undisclosed.example.com (Anonymous) — Mon, 12 Aug 2019 01:00:00 +0000

Datenschutzerklärung (DSGVO)

Um den Informationspflichten bei der Erhebung von personenbezogenen Daten nachzukommen, bitten wir um Beachtung unserer neuen Datenschutzerklärung.

Eröffnung der neuen Südertor Unterführung

anonymous@undisclosed.example.com (Anonymous) — Mon, 12 Aug 2019 01:00:00 +0000

Eröffnung der neuen Südertor Unterführung

Heute um 16 Uhr ist es endlich soweit: die neue Südertor-Unterführung wird für den Verkehr freigegeben. Allerdings nicht für die Autofahrer, denn die Unterführung ist nur für Fußgänger, Radfahrer und den öffentlichen Busverkehr nutzbar. Die neue Unterführung verbindet lang ersehnt endlich die Fußgängerzone im Norden der Bahnlinie mit den Geschäften und dem Kino südlich der Bahntrasse. Dadurch wird sich die Nutzung der geschäftlichen Adressen wesentlich verbessern und das Bild der Stadt verändern.

Daten und Fakten

Das neue Unterführungsprojekt besteht aus:

einer Eisenbahnbrücke für 3 Gleise
einer Brücke für die nach Süden verlegte Bahnhofstraße
einem großen mit Bohrpfahlwänden gestütztes Trogbauwerk
einem Pumpengebäude mit Elektro- und Maschinentechnik
beidseitige Wasserspiele und breite Treppen zu den Plätzen vor dem Cineplex und Südertor Carrée
drei Treppenanlagen zur neuen Bahnhofstraße

Die Unterführung ist 150 m. lang und zwischen 8 bis 14 m. breit und 3,5 m. hoch. Bauzeit war von Sommer 2011 bis Winter 2013. Die Gesamtkosten liegen bei rund 27 Mio. Euro.

Sommer-liche Infotour

anonymous@undisclosed.example.com (Anonymous) — Mon, 12 Aug 2019 01:00:00 +0000

Sommer-liche Infotour

Lippstadt bleibt schön - garantiert!

Lippstadts Bürgermeister Christof Sommer (CDU) veranstaltet an jedem Samstag im April kostenlose Bustouren durch Lippstadt, bei dem die neue Hochschule, das ehemalige Kasernengelände in Lipperbruch, der Kurpark in Bad Waldliesborn (Walibo), das neue Sportgelände des SV am Bruchbaum, das neue Freizeitbad „CabrioLi“, das Technologiezentrum „Cartec“ und die neue Bahnunterführung am Südertor angefahren und besprochen werden.

Die Tour ist kostenlos, wird etwa 2 Stunden dauern und beginnt an den April-Samstagen jeweils um 14 Uhr am Bernhardbrunnen in der Fußgängerzone. Eine Anmeldung ist erforderlich, entweder telefonisch unter 02941-2714408 im Bürgerbüro, oder per E-Mail an infotour@christof-sommer.de

Bei entsprechend hoher Nachfrage sind bis zu 10 Lippstadt-Touren im April geplant.

Eine interaktive Karte der Route können Sie sich unter diesem Link auf Google Maps ansehen.

Wahlmarathon am 25. Mai

anonymous@undisclosed.example.com (Anonymous) — Mon, 12 Aug 2019 01:00:00 +0000

Wahlmarathon am 25. Mai

Integrationsrat – Aufruf zur Teilnahme und Kandidatur zur Wahl 2014

Der Sonntag, 25.Mai 2014 ist ein besonderer Wahltag. Erstmals finden die Wahlen zum Integrationsrat gleichzeitig mit den Kommunalwahlen und den Europawahlen statt.

Der neu zu wählende Integrationsrat wird sich aus zehn direkt zu wählenden Vertretern der Migranten sowie fünf vom Rat zu bestellenden Ratsmitgliedern zusammensetzen. Er soll sich mit dem Rat über die Themen und Aufgaben der Integration in der Gemeinde abstimmen und kann sich darüber hinaus mit allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen, die für die Integration maßgeblich sind, zum Beispiel mit der interkulturellen Öffnung der Verwaltung oder mit verbesserten Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten von Migranten.

Aktives Wahlrecht

Wahlberechtigt für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates sind grundsätzlich alle in Lippstadt lebenden Ausländerinnen und Ausländer, alle Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler sowie Deutsche, die zugleich noch eine weitere ausländische Staatsangehörigkeit besitzen.

Deutsche, die ihre Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben, sind ebenfalls wahlberechtigt unter der Voraussetzung, dass sie einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Dieser Antrag ist bis spätestens zum 13.Mai 2014 unter Vorlage eines Nachweises der Einbürgerung zu stellen.

Darüber hinaus muss die Person am Wahltag 16 Jahre alt sein und

sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten sowie
mindestens seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.

Wählen kann man am Wahltag in denselben 46 Wahllokalen, in denen auch die Stimmen für die Europa- und die Kommunalwahl abgegeben werden, sowie per Briefwahl.

Voraussetzungen der Wählbarkeit

Für den Integrationsrat können alle Wahlberechtigten sowie alle Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren kandidieren, die seit mindestens einem Jahr in Deutschland leben und seit drei Monaten in Lippstadt mit Hauptwohnsitz gemeldet sind. Das Wahlamt nimmt hierzu bis spätestens Montag, 21.April 2014, 15.00 Uhr entsprechende Vorschläge an. Aufgestellt werden können sowohl Einzelbewerberinnen oder Einzelbewerber als auch Listenwahlvorschläge mit mehreren Kandidatinnen und Kandidaten. Da die Wahlvorschläge vom Wahlamt geprüft werden müssen, empfiehlt es sich, mit der Abgabe nicht bis zum letzten Tag zu warten. Für die Einreichung der Wahlvorschläge sind Vordrucke notwendig, die beim Wahlamt erhältlich sind. Dazu können Termine mit dem Wahlamt, Verwaltungsgebäude Stadthaus, Ostwall 1, Zimmer 1.33, Ansprechpartnerin Frau Gudrun Strathoff vereinbart werden, Tel. 02941-980395.

Die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Maria Kitsaki, ergänzt: „Integration braucht viele engagierte Menschen. Wir tragen alle Verantwortung dafür, dass die politische, soziale und wirtschaftliche Integration der Migrantinnen und Migranten gelingt. Wer seine Zukunft mitgestalten will, der sollte sich auch bei den anstehenden Wahlen aktiv mit einbringen. Von daher würde ich mich über eine rege Beteiligung bei der Wahl des Integrationsrates in Lippstadt sehr freuen.“